Allgemeine Nutzungsbedingungen für die Nutzer/-Patienten-Anwendung Curalie App

Stand:  22.07.2022

1. Geltungsbereich der Nutzungsbedingungen

1.1 Die Curalie GmbH, Leipziger Straße 61A, 10117 Berlin („Curalie“) betreibt eine Nutzer/Patienten-Anwendung, die Nutzern/Patienten („Nutzer“) als Applikation für Mobilgeräte („Curalie App“) zur Verfügung gestellt wird. Die Curalie App kann von Nutzern in den App Stores heruntergeladen werden. Diese Nutzungsbedingungen („Nutzungsbedingungen“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen dem Nutzer und Curalie über den Download und die Nutzung der Curalie App, für die der Nutzer nicht zu einer Zahlung verpflichtet ist.

1.2 Der Nutzer erkennt die Geltung dieser Nutzungsbedingungen als ausschließliche vertragliche Grundlage für die Nutzung der Curalie App an. Etwaig entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers sind ausgeschlossen, auch wenn Curalie diesen nicht ausdrücklich widerspricht. Zur Klarstellung: Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers können nur dann und insoweit Vertragsbestandteil werden, als dass Curalie ihrer Geltung ausdrücklich in Schriftform zugestimmt hat. Diese Nutzungsbedingungen lassen übrige bestehende Verträge zwischen Curalie und dem Nutzer unberührt.

1.3 Die Leistungen von Curalie unter diesen Nutzungsbedingungen richten sich ausschließlich an Verbraucher. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.4 Eine Nutzung der Curalie App ist Nutzern ab dem 16. Lebensjahr vorbehalten. Nutzer, die das 16. Lebensjahr, jedoch noch nicht das 18. Lebensjahr erreicht haben oder Nutzer, die unter Betreuung stehen, bedürfen für die Nutzung der Curalie App der Einwilligung ihres gesetzlichen Vertreters.

1.5 Zusätzlich zu diesen Nutzungsbedingungen können auf den Download der Curalie App die Regelungen der jeweiligen Vertriebsplattform („App Store“) Anwendung finden. Im Falle einer Abweichung zwischen den Nutzungsbedingungen und den Regelungen des App Stores gehen letztere Regelungen vor. Soweit die Curalie App aus dem App Store der Apple Inc. heruntergeladen wird, wird der Vertrag nicht zwischen dem Nutzer und der Apple Inc., sondern zwischen dem Nutzer und Curalie abgeschlossen, sodass für die Lizenzierung der App dem Nutzer gegenüber allein Curalie verantwortlich ist. Die Apple Inc. wird nicht Vertragspartei in Bezug auf die Nutzung der Curalie App und haftet nicht für etwaige Mängel, Schäden oder Verletzungen der Rechte Dritter. Die Apple Inc. trifft auch keinerlei Verpflichtung zur Erbringung von Wartungs-, Support- und Pflegeleistungen in Bezug auf die App.

1.6 Diese Nutzungsbedingungen regeln nicht das Verhältnis zwischen dem Nutzer und einer behandelnden Person oder einer behandelnden Gesundheitseinrichtung („behandelnde Gesundheitseinrichtung“). Für dieses Verhältnis gilt ausschließlich der zwischen dem Nutzer und der behandelnden Gesundheitseinrichtung geschlossene Behandlungsvertrag. Curalie ist und wird nicht Partei eines solchen Behandlungsvertrages. Soweit über die Curalie App ein solcher Behandlungsvertrag zwischen dem Nutzer und der behandelnden Gesundheitseinrichtung geschlossen werden kann, gelten die Bedingungen der jeweiligen behandelnden Gesundheitseinrichtung.

1.7 Drittanbieter können dem Nutzer (z. B. über einen Marketplace oder in sonstiger Weise) über die Curalie App neben Drittanbieter-Programmen auch weitere Drittanbieter-Produkte und -Leistungen zur Verfügung stellen. Jeglicher Bezug solcher Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen durch den Nutzer erfolgt ausschließlich von dem betreffenden Drittanbieter, der alleiniger Vertragspartner des Nutzers ist, und unterliegt gesonderten, zwischen dem Nutzer und den Anbietern der Drittanbieter-Produkte oder -Leistungen geltenden Bedingungen („Drittanbieterverträge“).

1.8 Quellcodes, Entwicklungsmaterialien und Open Source Software, die innerhalb der Curalie App genutzt wird, sind von dieser Vereinbarung ausgeschlossen.

1.9 Curalie speichert diesen Vertragstext nach Vertragsschluss nicht. Die Nutzungsbedingungen können jederzeit in dem Hauptmenü der Curalie App abgerufen werden.

2 Vertragsgegenstand und Bereitstellung der Nutzer-/Patienten-Anwendung Curalie App

2.1 Vertragsgegenstand ist die Bereitstellung der Curalie App zur Nutzung durch den Nutzer. Die Curalie App umfasst zunächst verschiedene frei verfügbare Funktionen zur unmittelbaren Nutzung in der App („Grundfunktionen“). Außerdem ist es möglich, über die App Programme mit speziellen gesundheitsbezogenen Inhalten, etwa digitalen Übungs-, Lern- oder Informationsmaterialien, sowie allgemeine Inhalte („Programme“) wahrzunehmen. Programme können von Curalie selbst oder von Drittanbietern innerhalb der Curalie App angeboten werden. Einige der Programme sind ebenfalls frei in der App verfügbar, andere müssen dagegen erst von einer behandelnden Gesundheitseinrichtung für den Nutzer freigeschaltet werden. Wenn ein Nutzer sich in der App mit einer behandelnden Gesundheitseinrichtung verbunden hat, etwa anlässlich der Teilnahme an einem Programm, dient die Curalie App als Kommunikationsschnittstelle zwischen behandelnder Gesundheitseinrichtung und Nutzer.

2.2 Für die Nutzung der Curalie App ist der Nutzer nicht zu einer Zahlung verpflichtet. Gegebenenfalls kann für die Nutzung von durch behandelnde Gesundheitseinrichtungen begleiteter Programme oder für sonstige Leistungen behandelnder Gesundheitseinrichtungen unter dem Behandlungsvertrag oder für Drittanbieterverträge eine Zahlungspflicht für den Nutzer oder dessen Krankenkasse entstehen. Auf eine solche wird der Nutzer innerhalb der App vor deren Entstehen ausdrücklich hingewiesen.

2.3 Die Curalie App wird dem Nutzer im Objektcode nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ohne Zahlungspflicht in der Form überlassen, wie sie zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im App Store dort zur Verfügung steht, damit sie auf das Endgerät des Nutzers installiert werden kann.

2.4 Die Anbindung an das Internet, die Aufrechterhaltung der Netzverbindung sowie die Beschaffung und Bereitstellung der für die Nutzung der Curalie App erforderlichen Hard- und Software ist nicht Gegenstand dieser Nutzungsbedingungen. Um die Curalie App nutzen zu können, muss der Nutzer daher eigenverantwortlich für einen Internetzugang und alle hierzu benötigten technischen Vorrichtungen sorgen und die in diesem Zusammenhang anfallenden Entgelte selbst tragen.

2.5 Der Nutzer hat keinen Anspruch auf Zugang zu den Quellcodes der Curalie App.

3 Funktionen der Curalie App

3.1 Die Curalie App als digitaler Gesundheitscoach beinhaltet, vorbehaltlich nachfolgender Ziffer 3.2, frei verfügbare Grundfunktionen und ferner Programme, die von Curalie oder Drittanbietern angeboten werden und ggf. von einer behandelnden Gesundheitseinrichtung begleitet werden können. Wenn der Nutzer sich in der Curalie App mit einer behandelnden Gesundheitseinrichtung verbindet, dient die Curalie App als Kommunikationsschnittstelle zwischen der behandelnden Gesundheitseinrichtung und dem Nutzer.

3.2 Der konkrete Funktionsumfang der Curalie App einschließlich verfügbarer Grundfunktionen ergibt sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung bzw. Updatebeschreibung im App Store. Die konkreten Inhalte und Funktionen des jeweiligen Programms ergeben sich im Einzelfall aus der jeweiligen Programmbeschreibung in der Curalie App.

3.3 Die Curalie App bietet, sofern nicht in der jeweiligen Grundfunktion oder dem jeweiligen, spezialisierten Programm ausdrücklich anders angegeben, keine medizinischen Leistungen an. Es handelt sich bei der Curalie App, sofern nicht in der jeweiligen Grundfunktion oder dem jeweiligen, spezialisierten Programm ausdrücklich anders angegeben, weder um eine allgemeine medizinische oder ärztliche Beratung oder Behandlung noch um eine Psychotherapie. Die Curalie App stellt, sofern nicht in der jeweiligen Grundfunktion oder dem jeweiligen, spezialisierten Programm ausdrücklich anders angegeben, auch keinen Ersatz für eine Untersuchung oder Behandlung durch einen Arzt dar.

3.4 Curalie nutzende behandelnde Gesundheitseinrichtungen oder für sie bzw. in ihrem Auftrag tätig werdende Ärzte oder andere Leistungserbringer entscheiden also in jedem Einzelfall und für jeden Nutzer selbst über die konkreten Maßnahmen und die konkrete Therapie. Die Nutzung der Curalie App beinhaltet kein Monitoring des Gesundheitszustandes des Nutzers, weder durch Curalie noch durch die behandelnde Gesundheitseinrichtung. Die vom Nutzer über die Curalie App übermittelten Informationen können durch die mit dem Nutzer verbundene behandelnde Gesundheitseinrichtung ausgewertet werden.

3.5 Um die Funktionalitäten der Curalie App zu nutzen und/oder Programme in Anspruch zu nehmen, muss der Nutzer entsprechende Einwilligungen in die Verarbeitung seiner Gesundheitsdaten erteilen sowie ggf. ihn behandelnde Gesundheitseinrichtungen und dort tätige Ärzte / Pflegemitarbeiter von ihrer beruflichen Schweigepflicht entbinden. Curalie wird den Nutzer zur Abgabe dieser Einwilligungs- und Schweigepflichtentbindungserklärungen gesondert auffordern und über den Umfang dieser Erklärungen informieren.

4 Änderungen der Curalie App

4.1 Über das für die Aufrechterhaltung der Vertragsmäßigkeit der Curalie App erforderliche Maß hinausgehend kann Curalie die Curalie App und deren Funktionsumfang ändern und anpassen, wenn ein triftiger Grund diese Änderung erfordert. Ein solcher liegt insbesondere vor bei Änderungen (i) zur Umsetzung geänderter gesetzlicher Anforderungen oder Rechtsprechung, (ii) zur Umsetzung gerichtlicher oder behördlicher Anordnungen, (iii) zur Umsetzung geänderter technischer Anforderungen wie bspw. einer neuen technischen Umgebung oder anderer betriebstechnischer Gründe, (iv) zur Anpassung an veränderte Marktgegebenheiten wie bspw. erhöhte Nutzerzahlen, (v) aufgrund von Verletzungen der Rechte Dritter, (vi) aufgrund von Verlust oder Änderungen von Lizenzbedingungen Dritter, deren Lizenzen für den Betrieb der Curalie App erforderlich sind, (vii) aufgrund von Liefer- oder Bereitstellungseinschränkungen von Dienstleistern von Curalie, oder (viii) zugunsten des Nutzers.

4.2 Für Änderungen der Curalie App und deren Funktionsumfangs entstehen Nutzern keine zusätzlichen Kosten. Curalie wird den Nutzer über die Änderung in der Curalie App klar und verständlich informieren.

4.3 Beeinträchtigt eine solche Änderung die Zugriffsmöglichkeiten auf oder die Nutzbarkeit der Curalie App für den Nutzer mehr als nur unerheblich („negative Änderung“), wird Curalie den Nutzer mindestens acht Wochen im Voraus durch eine Nachricht in Textform(„Änderungsmitteilung“) informieren. Die Änderungsmitteilung enthält die Merkmale und den Zeitpunkt der negativen Änderung sowie die nachstehend beschriebenen Rechte des Nutzers.

4.4 Im Fall von negativen Änderungen hat der Nutzer das Recht, den Vertrag mit einer Frist von 30 Tagen unentgeltlich zu beenden. Die Frist beginnt mit dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Nutzer zu laufen. Erfolgt die Änderung nach dem Zugang der Änderungsmitteilung beim Nutzer, beginnt die Frist erst mit dem Zeitpunkt der Änderung zu laufen. Die Beendigung des Vertrags ist ausgeschlossen, wenn die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit der unveränderten Curalie App ohne zusätzliche Kosten erhalten bleibt.

4.5 Diese Nutzungsbedingungen gelten entsprechend für alle Änderungen und für die Curalie App in der jeweils durch Änderungen geänderten Fassung.

4.6 Zur Klarstellung: Das Hinzufügen, Entfernen und Anpassen von über die Curalie App verfügbaren Programmen stellt keine Änderung der Curalie App oder deren Funktionsumfangs dar und kann von Curalie jederzeit ohne Berücksichtigung der Vorgaben dieser Ziffer 4 vorgenommen werden.

5 Vertragsschluss; Einrichtung des Nutzer-Accounts; Registrierung

5.1 Ein Vertragsschluss zwischen Curalie und dem Nutzer im Hinblick auf die Nutzung der Nutzer-/Patienten-Anwendung ist über die Curalie App möglich. Ein Vertragsschluss im Hinblick auf den Download der Curalie App ist ausschließlich über die App Stores möglich.

5.2 Vertragsschluss im App Store

Indem der Nutzer auf der Produktbeschreibungsseite im jeweiligen App Store den „Installieren“ Button (Beschriftung ggf. je nach App Store abweichend) anklickt sowie ggf. sein Passwort für den jeweiligen App Store eingibt, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die Nutzung des Teils der Curalie App nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen ab, der ohne Freischaltung und Registrierung für den Nutzer frei zugänglich ist. Dieses Angebot wird angenommen, indem der Download der App startet; weitere Einzelheiten regeln ggf. die Nutzungsbedingungen des jeweiligen App Store.

5.3 Einrichtung eines Nutzerkontos; Vertragsschluss im Hinblick auf die Nutzer-/Patienten-Anwendung

Die Nutzung der Funktionen der Curalie App ist nur bei einer Registrierung des Nutzers und der Einrichtung eines Nutzer-Accounts („Nutzer-Account“) möglich. Die Einrichtung eines Nutzer-Accounts erfolgt über die Curalie App durch den Nutzer.

5.3.1 Die Einrichtung des Nutzer-Accounts und die Registrierung durch den Nutzer erfolgt, indem der Nutzer die erforderlichen Angaben in der Curalie App macht, einen Anmeldecode von Curalie per SMS-Kurznachricht erhält, diesen einträgt, alle weiteren erforderlichen Angaben macht und auf den „Kontoerstellung abschließen“-Button klickt.

5.3.2 Für die Registrierung gilt: Bis zum Klick auf den „Kontoerstellung abschließen“-Button kann der Nutzer seine zur Account-Erstellung notwendigen Eingaben (Name, Geschlecht, Geb.-Datum, Land, Mobilfunknummer, im Folgenden zusammen „Basis-Informationen“) jederzeit ändern, indem er die gemachten Angaben in den verschiedenen Feldern löscht, ergänzt oder berichtigt oder die Curalie App schließt. Der Vertrag über die Registrierung zwischen Curalie und dem Nutzer kommt zustande, indem der Nutzer der Basis-Einwilligungserklärung per Checkbox in der Curalie App zustimmt, die o.g. Angaben zur Account-Erstellung macht und daraufhin per Klick auf den „Kontoerstellung abschließen“-Button den Account erstellt.

6 Pflichten des Nutzers

6.1 Nutzer-Informationen

6.1.1 Alle von dem Nutzer selbst angegebenen Basis-Informationen müssen vollständig, korrekt und wahrheitsgemäß sein. Der Nutzer hat alle von ihm selbst angegebenen Basis-Informationen auf dem neuesten Stand zu halten.

6.1.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche von der behandelnden Gesundheitseinrichtung eingegebene Daten zum Nutzer im Nutzer-Account auf ihre Richtigkeit, Vollständigkeit und Wahrheitsgehalt zu überprüfen und die behandelnde Gesundheitseinrichtung über fehlerhafte oder unvollständige Angaben zu informieren.

6.1.3 Der Nutzer versichert, dass (i) er/sie sich nicht in einem Land befindet, das einem Embargo der U.S.-Regierung unterliegt oder das in Title 15, Part 740 Supplement 1 Country Group E des U.S. Code of Federal Regulations aufgeführt ist; und (ii) er/sie nicht auf einer Liste der U.S.-Regierung mit verbotenen oder eingeschränkten Parteien aufgeführt ist.

6.2 Nutzung der Curalie App und Programme; medizinische Konditionen

6.2.1 Der Nutzer ist verpflichtet, die Curalie App ausschließlich in Übereinstimmung mit diesen Nutzungsbedingungen und gemäß der jeweiligen Zweckbestimmung und Gebrauchsanweisung zu nutzen. Der Nutzer ist hierbei verpflichtet, andere Nutzer der Curalie App bei deren Nutzung nicht zu behindern oder zu belästigen, die Curalie App nicht für andere als die vorgesehenen Zwecke zu nutzen oder sie in einer Weise zu nutzen, die ihren technischen Ablauf stört oder überlastet.

6.2.2 Der Nutzer ist verpflichtet, sämtliche medizinischen Konditionen, Krankheiten, körperliche Gebrechen o. ä., die auf irgendeine Weise im Widerspruch zu oder/und nicht im Einklang mit den ihm in der Curalie App angezeigten Programmen, Übungen oder sonstigen Angeboten stehen, vor Durchführung zu berücksichtigen sowie bei Begleitung durch eine behandelnde Gesundheitseinrichtung der jeweils behandelnden Gesundheitseinrichtung unverzüglich zur Kenntnis zu bringen und die Übungen bis zur Klärung nicht mehr durchzuführen.

6.2.3 Sollten beim Nutzer im Rahmen der Nutzung der Curalie App Verletzungen oder verstärkte oder neu auftretende Gesundheitsbeschwerden, wie beispielsweise Schmerzen, Unwohlsein, Sensibilitätseinschränkungen und/oder motorische Defizite auftreten, ist der Nutzer verpflichtet, die betroffene Nutzung unverzüglich abzubrechen und, bei Begleitung durch eine behandelnde Gesundheitseinrichtung, die jeweils behandelnde Gesundheitseinrichtung hierüber zu informieren.

6.2.4 Werden innerhalb der Curalie App Anleitungen (z. B. für bestimmte Übungen) zur Verfügung gestellt, ist diesen Anleitungen unbedingt Folge zu leisten, um Verletzungen und/oder Gesundheitsrisiken zu vermeiden.

6.3 Nutzerkommunikation; Nutzer-Account; Programmierfehler; Datensicherung

6.3.1 Soweit in der Curalie App eine Kommunikation des Nutzers mit der behandelnden Gesundheitseinrichtung(„Nutzerkommunikation“) möglich ist, gelten folgenden Bestimmungen:

a) Die Nutzerkommunikation darf keine Inhalte, wie beispielsweise Texte, Grafiken, oder Links enthalten, die Gewaltdarstellungen, pornografische, diskriminierende, beleidigende, rassistische, volksverhetzende, verleumderische oder sonstige rechtswidrige Inhalte oder Darstellungen enthalten oder die fremde Schutz-, Urheberrechte oder sonstige Rechte Dritter verletzen.

b) Die Nutzerkommunikation darf ferner keine personenbezogenen, privaten oder vertraulichen Informationen enthalten, bspw. Kreditkarteninformationen oder andere Zahlungsmittelinformationen, Sozialversicherungs- bzw. alternative nationale Identitätsnummern, nicht-öffentliche Telefonnummern oder nicht öffentliche E-Mail-Adressen, es sei denn, der Nutzer hat die erforderliche Einwilligung der betroffenen Person/en.

c) Die Nutzung der Nutzerkommunikation in der Curalie App zu kommerziellen und zu politischen Zwecken, insb. zu Werbezwecken oder zu Zwecken politischer Meinungsbildung, ist nicht zulässig.

d) Curalie nimmt keine Vorab-Prüfung von Inhalten der Nutzerkommunikation („Kommunikationsinhalte“) vor. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, Kommunikationsinhalte, zur Prüfung durch Curalie über den Support zu melden, wenn er diese für rechtswidrig hält oder davon ausgeht, dass diese gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen.

6.3.2 Der Nutzer ist verpflichtet, seine persönlichen Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter zu schützen und nicht an Dritte weiterzugeben. Nutzer-Accounts sind nicht übertragbar. Im Falle eines möglichen Missbrauchs oder Zugriffs durch Dritte, hat der Nutzer Curalie unverzüglich über den Support hierüber zu informieren.

6.3.3 Entdeckt der Nutzer einen potentiell zum Nachteil anderer Nutzer oder Curalie ausnutzbaren Programmierfehler, so ist er verpflichtet, diesen über den Support zu melden.

6.3.4 Der Nutzer ist dafür verantwortlich, die Daten auf seinem Mobilgerät in regelmäßigen, der Wichtigkeit der Daten angemessenen Abständen zu sichern.

7 Support

7.1 Für Fragen zu Angeboten in der Curalie App, die unter Begleitung durch eine behandelnde Gesundheitseinrichtung genutzt werden, ist die jeweilige Gesundheitseinrichtung erste Anlaufstelle. Bei Fragen oder Änderungen zum Therapieplan oder verschriebenen Leistungen oder der Behandlung im Übrigen ist immer die behandelnde Gesundheitseinrichtung Ansprechpartner.

7.2 Ergänzend hierzu stellt Curalie einen Support für Störungen und/oder Programmierfehler der Curalie App zur Verfügung. Der Curalie Support ist zu den in der Curalie App angegebenen Zeiten („Servicezeiten“) unter den dort angegebenen Kontaktwegen („Service-Kontakt“) erreichbar. Curalie behält sich vor, die Servicezeiten und/oder Service-Kontakte nach eigenem Ermessen einzuschränken, zu erweitern oder zu verändern.

8 Rechteeinräumung

8.1 Curalie räumt dem Nutzer ein auf die Laufzeit dieses Vertrags beschränktes, nicht-ausschließliches (einfaches), nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, räumlich unbeschränktes Recht ein, die Curalie App sowie die in der Curalie App enthaltenen Inhalte, zu privaten Zwecken nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen und in dem für die bestimmungs- und vertragsgemäße Nutzung erforderlichen Umfang zu speichern und anzuzeigen. Alle nicht ausdrücklich eingeräumten Rechte, insbesondere die Rechte der Bearbeitung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung und/oder sonstiger Auswertung der Curalie App bleiben vorbehalten. Soweit Curalie während der Laufzeit dieses Vertrages neue Releases, Patches, Upgrades, Updates und Korrekturen der Curalie App bereitstellt, gilt das vorstehende Nutzungsrecht in gleicher Weise.

8.2 Von der Rechteeinräumung ausgenommen sind Bestandteile der Curalie App, die für den Nutzer erkennbar Rechten Dritter und insbesondere Open Source Lizenzen unterliegen. Als erkennbar gelten insbesondere solche Bestandteile, die von Curalie innerhalb der Curalie App als Inhalte Dritter offengelegt werden.

8.3 Der Nutzer darf die Curalie App nicht dekompilieren oder anderweitig zurückentwickeln oder versuchen, deren Quellcode in Erfahrung zu bringen. Ausgenommen hiervon sind nur Handlungen, die erforderlich sind, um Schnittstelleninformationen zu erlangen, die zur Herstellung der Interoperabilität der Curalie App mit Drittsoftware erforderlich sind. Voraussetzung hierfür ist, dass der Nutzer zuvor erfolglos versucht hat, solche Informationen gegen angemessene Aufwandsentschädigung von Curalie in Erfahrung zu bringen. Solchermaßen gewonnene Schnittstelleninformationen dürfen ausschließlich zum Zweck der Herstellung der Interoperabilität verwendet werden, nicht veröffentlicht werden, und Dritten nur in dem Umfang zur Verfügung gestellt werden, wie dies zur Herstellung der Interoperabilität erforderlich ist.

8.4 Der Nutzer darf die App ausschließlich auf solche Geräte herunterladen und nutzen, die mit der für die Installation verwendeten App Store-ID verknüpft sind. Hat der Nutzer die App im App Store der Apple Inc. heruntergeladen, gilt die Rechteeinräumung in dieser Ziffer 8 für die Nutzung der App auf allen Apple-gebrandeten Produkten, die der Nutzer besitzt oder kontrolliert und soweit dies gemäß den App Store Terms of Service zulässig ist, es sei denn die App kann von anderen Konten, die mit dem Nutzer zusammenhängen, über Family Sharing oder Mengeneinkauf erworben und genutzt werden.

9 Gewährleistung bei Mängeln

9.1 Curalie leistet Gewähr gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

9.2 Falls der Nutzer die Curalie App im App Store der Apple Inc. runtergeladen hat, trifft Apple, soweit nach geltendem Recht zulässig, keine Gewährleistungsverpflichtung in Bezug auf die Curalie App und alle anderen Ansprüche, Verluste, Verbindlichkeiten, Schäden, Kosten oder Ausgaben, die auf die Nichteinhaltung einer Garantie oder das Fehlschlagen der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber Curalie zurückzuführen sind, liegen in nicht in der Verantwortung von Apple, sondern in der alleinigen Verantwortung von Curalie. Der Nutzer hat jedoch die Möglichkeit, im Falle eines Fehlschlagens der Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen gegenüber Curalie, Apple zu benachrichtigen. Apple wird dem Nutzer sodann den Kaufpreis für die Curalie App, sofern anwendbar, erstatten.

10 Haftung

10.1 Curalie haftet im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen abschließend nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen.

10.2 Curalie haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit unbeschränkt.

10.3 In Fällen leichter Fahrlässigkeit haftet Curalie bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht. Eine wesentliche Vertragspflicht im Sinne dieser Ziffer ist eine Pflicht, deren Erfüllung die Durchführung des Vertrages erst ermöglicht und auf deren Erfüllung sich der Vertragspartner deswegen regelmäßig verlassen darf.

10.4 Die Haftung gemäß Ziffer 10.3 ist auf den im Zeitpunkt des Vertragsschlusses vorhersehbaren Schaden begrenzt, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss.

10.5 Die Haftung für Schäden aufgrund von Datenverlust sind im Fall von Ziffer 10.3 auf den Betrag der Wiederherstellung der Daten beschränkt, der auch bei regelmäßiger und gefahrentsprechender Sicherung der Daten durch den Nutzer angefallen wäre.

10.6 Die Haftungsbeschränkungen gelten zugunsten der Mitarbeiter, Beauftragten und Erfüllungsgehilfen von Curalie entsprechend.

10.7 Eine etwaige Haftung von Curalie für gegebene Garantien (die ausdrücklich als solche bezeichnet sein müssen) und für Ansprüche auf Grund des Produkthaftungsgesetzes bleibt unberührt.

10.8 Eine weitergehende Haftung von Curalie ist ausgeschlossen. Curalie haftet insbesondere nicht für die Behandlung und Therapie des Nutzers. Die Behandlung und Therapie des Nutzers erfolgen alleine durch die jeweils behandelnde Gesundheitseinrichtung, die mit dem Nutzer-Account des Nutzers verbunden ist. Curalie ist nicht verantwortlich für Entscheidungen der behandelnden Gesundheitseinrichtung oder des Nutzers, die diese auf Basis der in der Curalie App dargestellten Inhalte oder Analysen bzw. Daten treffen.

11 Laufzeit; Kündigung; Sperre

11.1 Laufzeit und Kündigung

11.1.1 Dieser Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann von jeder Partei mit einer Frist von zwei Wochen ordentlich gekündigt werden.

11.1.2 Das gesetzliche Recht zur außerordentlichen fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

11.1.3 Die Parteien sind sich einig, dass insbesondere in den folgenden Fällen ein wichtiger Grund für Curalie vorliegt, den Vertrag zu kündigen:

a) Der Nutzer verstößt schwerwiegend oder trotz Abmahnung oder mehrfach gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen;

b) Der Nutzer verstößt in einer Weise gegen diese Nutzungsbedingungen, die geeignet ist, die Nutzung der Curalie App durch andere Nutzer mehr als nur unerheblich zu stören;

c) Der Nutzer verstößt gegen das Verbot der kommerziellen Nutzung der Curalie App;

d) Der Nutzer verletzt im Rahmen der Nutzung der Curalie App die Rechte Dritter.

11.2 Sperre

11.2.1 Anstelle einer Kündigung darf Curalie bei berechtigtem Verdacht eines Verstoßes gegen diese Nutzungsbedingungen oder des Missbrauchs der Curalie App, beispielsweise bei unbefugter Nutzung des Nutzer-Accounts durch einen Dritten, die Nutzung der Curalie App durch den Nutzer nach billigem Ermessen vorübergehend sperren oder den Nutzer zeitweise von einzelnen Funktionen der Curalie App ausschließen.

11.2.2 Curalie ist darüber hinaus berechtigt, den Zugang des Nutzers zur Curalie App vorübergehend zu sperren, wenn (i) die Sperrung aus technischen Gründen erforderlich ist, oder (ii) Curalie gesetzlich, gerichtlich oder behördlich zur Sperrung verpflichtet ist.

11.2.3 Curalie soll dem Nutzer jede Sperrung einschließlich deren Gründe spätestens einen Werktag vor Inkrafttreten der Sperrung mindestens in Textform ankündigen und dem Nutzer die Äußerung zur Sperrung ermöglichen, soweit die Ankündigung und/oder das Abwarten der Äußerung unter Abwägung der beiderseitigen Interessen zumutbar und mit dem Zweck der Sperrung vereinbar ist. Curalie entsperrt die Nutzung der Curalie App (und aller Funktionen) durch den Nutzer, wenn der Grund für die Sperrung weggefallen ist.

12 Änderungen der Nutzungsbedingungen

12.1 Curalie kann diese Nutzungsbedingungen mit Wirkung für die Zukunft ändern und anpassen, wenn für die Änderung ein triftiger Grund vorliegt und soweit die Änderungen unter Berücksichtigung der Interessen beider Vertragsparteien zumutbar sind.

12.2 Ein triftiger Grund liegt insbesondere vor, wenn die Änderungen aufgrund einer für Curalie bei Vertragsschluss unvorhersehbaren Störung des Äquivalenzverhältnisses des Vertrages in nicht unbedeutendem Maße erforderlich sind oder aufgrund von Rechtsprechungs- oder Gesetzesänderungen für die weitere Durchführung des Vertrages erforderlich sind.

12.3 Die Änderung einer Hauptleistungspflicht – mit Ausnahme der in Ziffer 4 beschriebenen Änderungen der Curalie App oder deren Funktionsumfangs – ist ausgeschlossen.

12.4 Curalie wird dem Nutzer die geänderten Bedingungen mindestens acht Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten in Textform übermitteln und auf die Neuregelungen sowie das Datum des Inkrafttretens gesondert hinweisen. Zugleich wird Curalie dem Nutzer eine angemessene, mindestens acht Wochen lange Frist für die Erklärung einräumen, ob der Nutzer die geänderten Nutzungsbedingungen für die weitere Inanspruchnahme der Curalie App und ihrer Funktionen akzeptiert.

12.5 Erfolgt innerhalb dieser Frist, welche ab Erhalt der Nachricht in Textform zu laufen beginnt, keine Erklärung des Nutzers, so gelten die geänderten Nutzungsbedingungen als vereinbart.

12.6 Curalie wird den Nutzer bei Fristbeginn gesondert auf diese Rechtsfolge, d.h. das Widerspruchsrecht, die Widerspruchsfrist und die Bedeutung des Schweigens, hinweisen.

13 Drittbegünstigte

Für den Fall, dass der Nutzer die App im App Store der Apple Inc. herunterlädt, gilt Folgendes:

Die Parteien erkennen an und stimmen zu, dass die Apple Inc. und die Tochtergesellschaften von Apple Drittbegünstigte dieses Vertrags sind und dass, sobald der Nutzer diese Nutzungsbedingungen akzeptiert, Apple das Recht eingeräumt wird (und es wird fingiert, dass Apple diese Rechteeinräumung annimmt), den Vertrag und diese Nutzungsbedingungen gegenüber dem Nutzer als Drittbegünstigter durchzusetzen.

14 Schlussbestimmungen

14.1 Rechtswahl. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen deutschem Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts sowie der Vorschriften des internationalen Privatrechts und des Kollisionsrechts. Ist der Nutzer Verbraucher und hat keinen festen Wohnsitz in Deutschland, so gilt dies mit der Maßgabe, dass zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, weiterhin gelten, soweit sie etwas anderes vor-sehen.

14.2 Sprache. Die Vertragssprache ist deutsch.

14.3 Gerichtsstand. Gegenüber (i) Nutzern, die nicht Verbraucher sind, (ii) Verbrauchern, die bei Vertragsschluss ohne Wohnsitz in Deutschland sind oder ihren Wohnsitz nach Vertragsschluss in das Ausland verlegen, und (iii) Verbrauchern, deren gewöhnlicher Aufenthalt zum Zeitpunkt der Klageerhebung unbekannt ist, ist Gerichtsstand und Erfüllungsort Berlin. Im Übrigen bestimmt sich der Gerichtsstand nach den allgemeinen Regeln.

14.4 Pflichtinformation zur Verbraucherstreitbeilegung. Die Europäische Kommission stellt unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit. Curalie ist weder bereit noch verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.